/r/DEgegenRechts
Nicht vergessen, aus 2023: Geheimdienstdokumente zeigen Kreml-Plan einer Allianz aus AfD und Sahra Wagenknecht: Die Linkspolitikerin soll im Mittelpunkt von Kreml-Plänen stehen. Sie selbst will aber nichts davon wissen
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Im Langener Bannwald protestieren Aktivisten gegen eine Ausbreitung der Kiesgrube der Firma Sehring AG und weitere Fällungen. Die Stadt hatte der Firma ein Förderungsrecht eingeräumt.
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Leistung muss sich wieder lohnen - dieser Slogan wird von Politiker:innen gerne genutzt. Meist geht es dann um Steuern. Aber was ist eigentlich mit „Leistung“ gemeint? Für unsere MONITOR-Doku „Reichtum verpflichtet?“ haben wir darüber auch mit Superreichen selbst gesprochen.
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Dies war im Mai diesen Jahres: Sachsens CDU-Innenminister Armin Schuster tut wenigstens eine Kleinigkeit gegen den rechtsextremen Terror. Ein Tropfen auf den heissen Stein. Es muss viel mehr passieren. Warum wird dieses ganze Gesocks nicht als terroristische Vereinigung mit Umsturzplänen verfolgt?
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Mit der AfD und der LINKEN will die CDU nicht regieren. Eine Mehrheit bei den kommenden Landtagswahlen könnte sie mithilfe des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bekommen. Diese Koalition brachte zum Beispiel CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann jetzt ins Gespräch.
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Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und Klimaaktivisten aus Bayern haben Verfassungsbeschwerde gegen das Bayerische Verfassungsschutzgesetz (BayVSG) erhoben. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) soll erneut klären, welche Befugnisse die Inlandsgeheimdienste haben dürfen und welche nicht.
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